XVI. Walter Hallstein-Kolloquium - „Verfassungskrisen in der Europäischen Union"

 

 

23. und 24. März 2017

Goethe-Universität Frankfurt am Main
Campus Westend
Poelzig-Bau – Eisenhower-Saal    (Raum G-1.314)
Norbert-Wollheim-Platz 1, 60323 Frankfurt am Main


Anmeldungen erbeten bis zum 10. März 2017
per E-Mail an:
Professur Dr. Stefan Kadelbach
Sekretariat Patricia Psaila, E-Mail Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Verfassungskrisen in der Europäischen Union
Wird die Frage gestellt, ob die Mitgliedschaft in der EU eher Vor- oder eher Nachtzeile bringt, sind die Zustimmungswerte trotz verbreiteter Krisenstimmung oft erstaunlich hoch, wenn man Mei-nungsumfragen in Deutschland, Frankreich, Italien und den Niederlanden Ende 2016/Anfang 2017 glauben darf. Auf der anderen Seite ist unübersehbar, dass rechtliche Grundwerte der EU selbst, aber auch der in ihnen zusammengeschlossenen Verfassungsstaaten in mancherlei Hinsicht brüchig geworden, jedenfalls aber nicht mehr überall selbstverständlich sind. Passt das zusammen? Das diesjährige Hallstein-Kolloquium will der Frage nach dem verfassungsrechtlichen Grundkonsens in Europa aus zwei Perspektiven nachgehen. Zum einen sollen aus der Sicht des EU-Rechts und des Europarates die europäischen Verfassungswerte und die Mittel ihrer Bewahrung diskutiert, aber auch mit Blick auf Großbritannien gefragt werden, warum der Rahmen der europäischen Integration für diesen Staat offenbar nicht attraktiv genug war, um Mitglied zu bleiben. Zum anderen wird ein Blick auf einige Staaten geworfen, in denen die europäischen Verfassungswerte in letzter Zeit in besonderer Weise herausgefordert worden sind. Die Frage ist, wie weit überstaatliche europäische Werte und Normen wirksam genug sind, um solche Entwicklungen zu beeinflussen. Dies soll nicht nur mit Blick auf bestehende Mitglieder der EU, sondern auch für die Türkei erörtert werden, die sich schon über einen langen Zeitraum hinweg, wenn auch in wechselnder Intensität um einen Beitritt beworben hat. Jeweils stellt sich nicht zuletzt die Frage, wie Spannungslagen zwischen interner und externer Wert-orientierung im demokratischen Prozess zu verhandeln sind.

Programm (pdf): Hier...

Donnerstag, 23. März 2017

14.00 Uhr
Begrüßung
Brigitte Haar, Vizepräsidentin der Goethe Universität
Stefan Kadelbach, Principal Investigator des Exzellenzclusters "Die Herausbildung normativer Ordnungen", Wilhelm Merton-Zentrum für Europäische Integration

14.15 Uhr
Verfassungskrisen in Mitgliedstaaten der Europäischen Union - Herausforderung an das europäische Recht
Armin von Bogdandy, Heidelberg

14.45 Uhr
Diskussion

15.15 Uhr
Kaffeepause

15.45 Uhr
Der „Brexit“ - und was er für die europäische Verfassungsentwicklung bedeutet
Tobias Lock, Edinburgh

16.15 Uhr
Diskussion

16.45 Uhr
Ausnahmezustand in der Türkei - Abschied aus Europa“?
Hüseyin Celik, Zürich/Berlin

17.15 Uhr
Diskussion

Freitag, 24 März 2017

9.00 Uhr
Art. 7 EUV und das sog. Rechtsstaatsverfahren als Instrumente  der Wahrung der Verfassung
Bernd Martenczuk, Brüssel

9.30 Uhr
Diskussion

10.00 Uhr
Kaffeepause

10.15 Uhr

Neuere Verfassungsentwicklungen in Europa und „europäisches Verfassungsrecht“ - Die Rolle der Venedig-Kommission
Christoph Grabenwarter, Wien

10.45 Uhr
Diskussion

11.45 Uhr
Entwicklungen in Mitteleuropa und die „Werte der EU“
Gábor Halmai, Budapest, und Miroslaw Wroblewski, Warschau

12.15 Uhr
Diskussion

12.45 Uhr
Schlussbemerkungen
Rainer Hofmann, Wilhelm Merton-Zentrum für Europäische Integration

13.00 Uhr
Ende der Tagung

Veranstalter:
Exzellenzcluster "Die Herausbidlung normativer Ordnungen" und Merton Zentrum für Europäische Integration und Internationale Wirtschaftsordnung


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