Bericht zum Crisis Talk "Humanitarian Crisis"

Von Thorsten Thiel

Ob in Syrien, im Jemen, im Südsudan oder in Nigeria: Bei  Europas nahen wie fernen Nachbarn kommt es in den letzten Jahren immer wieder zu humanitären Krisen. Insbesondere die hierdurch ausgelösten bzw. verstärkten Migrationsbewegungen haben diese Krisen zu einem zentralen Thema europäischer Politik werden lassen. Der nunmehr sechste Crisis Talk nahm dies am 17. Oktober 2017 zum Anlass, zu fragen, welche Rolle und Verantwortlichkeiten der EU aus humanitären Krisen erwachsen. Wie schon bei den ersten fünf Brüsseler Talks waren der Einladung des Leibniz-Forschungsverbundes »Krisen einer globalisierten Welt« und seiner Partner – der Vertretung des Landes Hessens bei der EU, dem Europa-Büro der Leibniz-Gemeinschaft und dem Frankfurter Exzellenzcluster »Die Herausbildung normativer Ordnungen« – wieder viele Menschen gefolgt, so dass Prof. Dr. Tilman Brück (IGZ), Dr. Nils Behrndt (Kabinettschef des EU-Kommissars für Internationale Zusammenarbeit und Entwicklung Neven Mimica), und Kathrin Schick (Direktorin des NGO-Europanetzwerkes VOICE) vor vollem Haus diskutieren konnten, was die EU tun könne und tun müsse.

In seiner Begrüßungsrede strich Friedrich von Heusinger, der Leiter der Landesvertretung, nicht nur Größe und Bedeutung der Aufgabe heraus, sondern hielt auch fest, was Europa und seine Mitgliedsstaaten schon heute leisten. Tilman Brück wiederum legte in seinem Impulsvortrag den Schwerpunkt auf die Fragen nach den Voraussetzungen erfolgreicher Krisenpolitik. Seine These dabei lautete, dass Politik genau dann Erfolg habe, wenn sie Individuen und deren unmittelbare  institutionelle Kontexte in den Fokus rücke. Er argumentierte, wie groß der ökonomische Unterschied zwischen europäischen Staaten und den ärmsten Ländern der Welt sei und dass diese Unterschiede in absehbaren Zeiträumen auch bei großem Mitteleinsatz nicht entscheidend zu verringern sein würden. Zugleich folge aber auch aus extremen Unterschieden nicht automatisch, dass es zu großen Migrationsbewegungen komme. Vielmehr sei Gewalt und Krieg oftmals der Anstoß für Flucht; die Frage des wohin man fliehe, stelle sich erst danach. Hieraus folge, wie wichtig gute Institutionen, die Herstellung von physischer Sicherheit und das Schaffen von wirtschaftlichen Möglichkeiten seien. Erst wenn hier Verbesserungen ineinandergreifen, werde es auch in einer ungleichen Welt die Möglichkeit, eine akzeptierte und prosperierende Ordnung zu erzeugen. An den Beispielen Syrien, Kirgistan und Niger erörterte Brück, wie ein Fokus auf Frieden und stabile Institutionen Alternativen zu einer allein auf Not- oder Entwicklungshilfe ausgerichteten Politik schaffe.
Kai Küstner, ARD-Hörfunkkorrespondent in Brüssel, moderierte die sich anschließende Podiumsdiskussion in der Nils Behrndt und Kathrin Schick aus unterschiedlicher Perspektive Brücks Thesen aufnahmen. So stellte Behrndt heraus, dass Europa die Notwendigkeit einer so kohärenten wie umfassenden Enwicklungspolitik lange erkannt habe. Anders als in der Öffentlichkeit diskutiert, scheue die EU die politische Verantwortung nicht, handele umsichtig und nachhaltig und habe für eine Vielzahl unterschiedlicher Krisenlagen adäquate Politiken entwickelt. In Bezug auf eine nachhaltige und konfliktmindernde europäische Außenpolitik sei man weit gekommen und keineswegs nur Getriebener der aktuellen Medienberichterstattung. Wichtig sei derzeit insbesondere, dass es gelinge, die Mitgliedsstaaten vom Vorteil einer gemeinsamen europäischen Politik zu überzeugen, da nur dies Nachhaltigkeit wie Effektivität sichere. Kathrin Schick stellte dem in ihren Ausführungen entgegen, dass Interessen in vielen Krisenkontexten wichtigere Indikatoren als Werte seien und dass die EU noch weiter daran arbeiten müsse, auf Augenhöhe mit der Zivilgesellschaft zu arbeiten, um den eigenen Ansprüchen und Verantwortlichkeiten gerecht zu werden. Europäische Entwicklungspolitik sei hier oft weiter entwickelt als allgemeine Politiken der Union und es müsse sichergestellt werden, dass Wissen und Strategien auch in die nächste Legislaturperiode transferiert werden.

 
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