Im Namen des Gesetzes: Geistiges Eigentum und Urheberrecht im afrikanischen Kontext

Von Johanna Schafgans

„Es ist mir eine Ehre in der Kathedrale der Schriftkunst das Wort ergreifen zu dürfen“, so eröffnete Prof. Dr. Mamadou Diawara seinen Vortrag „Im Namen des Gesetzes: Geistiges Eigentum und Urheberrecht im afrikanischen Kontext“  am 10. April 2018 im Klingspor Museum für Schriftkunst und Typographie in Offenbach.     
Prof. Dr. Mamadou Diawara, Professor für Anthropologie am Institut für Ethnologie an der Goethe-Universität Frankfurt am Main,  Principal Investigator des Exzellenzclusters „Die Herausbildung normativer Ordnungen“ und Direktor von Point Sud, Forschungszentrum für lokales Wissen in Bamako, Mali, näherte sich der Problematik des Urheberrechts vor allem aus der Perspektive seiner Disziplin: der Ethnologie. Das Thema aus dieser Sichtweise zu betrachten, sei so wichtig, weil geistiges Eigentumsrecht heute mehr denn je zuvor im Zentrum des globalen Handelns von Firmen und Regierungen stehe. Dies betreffe nicht nur die Länder, in denen diese „normative Ordnung“ entstanden sei, sondern auch die Regionen, wo sie kolonial bedingt eingeführt wurde. Somit stand am Anfang der Offenbach Lecture die Frage: wie wird dieses geistige Eigentumsrecht in den unterschiedlichen ethnischen und kulturellen Kontexten, vor allem außerhalb der westlichen Welt, verstanden und erlebt?

 

Zunächst startete Prof. Diawara mit einer allgemeinen Erläuterung der Wurzeln des geistigen Eigentumsrechtes bzw. des Urheberrechts. Am 9. September 1866 wurde die Berner Konvention als völkerrechtlicher Vertrag unterschrieben. Im Vorwort ist zu lesen: „Die Staatsoberhäupter (...) sind gleichmäßig von dem Wunsch beseelt, in wirksamer und möglichst gleichmäßiger Weise das Urheberrecht an Werken der Literatur und Kunst zu schützen“. Dahinter stehe die Überzeugung, dass Recht und Gerechtigkeit die Grundlage der Republik sei. Ohne diese rechtsstaatlichen Grundlagen zu erhalten, könne keine Regierung überleben. Doch um welche Regierung handelt es sich in diesem Kontext? Um wessen Urheberrecht und welche Gerechtigkeit für wen?     
„Eine Person besitzt ein exklusives, geistiges Eigentumsrecht“ – dies sei das Paradigma der klassischen, westlichen Idee des Rechts auf geistiges Eigentum. In Vereinbarungen zum geistigen Eigentum sei anerkannt, dass die geistigen Eigentumsrechte private Rechte der Urheber und Autoren seien bzw. der Personen, auf die diese Rechte gegen Entgelt übertragen wurden. Diese Rechte gälten als die Basis für wirtschaftliche und persönliche Unabhängigkeit der Urheber. Auf dieser Auffassung basiere auch die Berner Konvention, die nicht nur für Staaten gelte, die die Konvention ausgehandelt und  unterschrieben hatten, sondern auch für die Kolonien. Aber welche Idee von Urheberrechten und überhaupt von ihren Rechten hätten beispielsweise Dorfbewohner in Mali? Welche Vorstellungen, Meinungen und Wünsche  haben diese Akteure dazu? In seinem Vortrag versuchte  Prof. Mamadou Diawara diese Fragen zu klären.
Dafür bedürfe es zunächst einer regionalen und historischen Kontextualisierung des Themas: Wenn er von Afrika spreche, so Prof. Diawara,  dann natürlich von einem riesigen Kontinent. Deshalb müsse der geographische und soziale Ort näher konkretisiert werden. Sein Untersuchungsgebiet sei wie eine Zwiebel – es bestehe aus mehreren Schichten. Im Mittelpunkt stünde Mali, das Land, in dem er als Ethnologe die empirische Faktenbasis seiner Forschung in Form von direkten Beobachtungen erheben und durchsieben konnte. Mali zusammen mit den benachbarten Staatsgebieten (Burkina-Faso, Mauretanien, Senegal und Guinea) bildeten das Forschungsfeld, wo er dank des Exzellenzclusters vor Ort forschen konnte. Daneben wurden aber auch weiter angrenzende Länder wie Côte d’Ivoire, Gambia und Benin berücksichtigt,  im weiteren Kontext auch Algerien und Ägypten, die er nur anhand schriftlicher Quellen einbezogen habe.
Er bewege sich also in einem Kontext, der durch die Geschichte der großen politischen Königreiche Westafrikas im Mittelalter geprägt sei: Das Königreich von Wagadu oder Ghana (5. bis 13. Jh.), das Malireich (13.-15-Jh.) und das Songhaireich (15. bis 17.Jh.). Diese aufeinanderfolgenden, z. T. aber koexistierenden politischen Einheiten, die manchmal die gleichen Gebiete beanspruchten, hätten das Leben aller erwähnten westafrikanischen Länder von heute maßgeblich geprägt. Die soziale Struktur erkläre, wie das mündliche Erbe produziert, reproduziert und inszeniert wurde.
Diawara wies darauf hin, dass es in diesem Zusammenhang wichtig sei, die Struktur der Soninke-Gesellschaft näher zu betrachten. Das Soninke-Land liege im Grenzdreieck von Mali, Mauretanien und Senegal. Die ethnische Gruppe der Soninke befand sich im Zentrum des Königreich Wagadu bzw. Ghana. Ihr Zusammenleben war durch eine fein verästelte hierarchische Struktur – ähnlich der Form eines Baumes – geprägt, die bis zum 19. Jh. in der ganzen Region als paradigmatisch galt und in bestimmten Aspekten heute noch fortdauere. Eine so komplexe Struktur sei in anderen Regionen Afrikas selten zu finden. Jede soziale Schicht produziere in dieser Gesellschaft ihre eigenen mündlichen Überlieferungen, ihre eigenen populären Lieder usw. Bis ins 19. Jh. sei die Gesellschaft insgesamt zweigeteilt gewesen: Auf der einen Seite standen die freien Menschen und auf der anderen Seite die Diener. Beide Seiten seien in weitere Gruppen untergliedert. Bei den freien Menschen gab es die Aristokratie und deren Klientele. Diese Klientele seien Handwerker, Schmiede oder auch ‚Wortschmiede‘, d. h. Poeten und Griots.  Die Diener wiederum unterteilten sich in königliche Diener und Sklaven.     
Wichtig sei festzuhalten, dass die mündlichen Überlieferungen, die in Form von Musik oder Performance an die Öffentlichkeit gerichtet waren, vom entsprechenden Klientel, den sogenannten Griots komponiert und aufbewahrt werden. Diese Griots gehörten von Geburt an für immer zu dieser „Familie“. Die Traditionen dieser gesellschaftlichen Gruppe wurden im Rahmen einer Schule erlernt, und diese Ausbildung wurde von einer öffentlichen Prüfung gekrönt. Bei bestimmten gesellschaftlichen Gruppen, wie z. B. den Jägern, gebe es besonders strenge Standards für die Reproduktion und Weitergabe von Wissen. Einige geheime Traditionen seien nur den Mitgliedern ihrer Bruderschaft vorbehalten.
Prof. Dr. Mamadou Diawara fuhr fort, in dem er einen kurzen Überblick über die historische Entwicklung und den kulturellen Kontext des Urheberrechts lieferte. Dabei betonte er, dass das Urheberrecht ein europäisches Phänomen sei. Der Anwalt und Rechtsphilosoph Bernhard Edelmann, der die lange Entstehungsgeschichte des Urheberrechts dargestellt hat, erzählt wie von der Antike bis zur Neuzeit „die Schöpfung von Werken sich allmählich von Politik und Theologie befreite und zum Symbol der Freiheit des Individuums wurde“.     
Die Historikerin Isabella Löhr ging einen Schritt weiter und zeigte, wie das Urheberrecht zwischen dem letzten Viertel des 19 Jh. und der Mitte des 20. Jh. globalisiert wurde. Gründe dafür waren u. a. die massive Steigerung der Buchproduktion und in engem Zusammenhang damit die Ausweitung der Alphabetisierung. Diese Tendenzen erforderten die Verschärfung der Gesetzgebung, die sich rasch internationalisierte. Nach Isabella Löhr sei momentan aber ein weiterer Globalisierungsschub im Gange – nämlich des geistigen Eigentums im weitesten Sinne (inkl. des sog. Patents auf Leben anhand gentechnisch produzierter Daten). Wie dieser Prozess sich aber genau gestaltet, bleibe bei der Autorin letztlich offen.
Bei all diesen Autor_innen zeige sich aber, dass die Debatten und Auseinandersetzungen um dieses Thema sich auf Europa konzentrieren, und höchstens die Ozeane überquerten, um die ehemaligen Kronkolonien wie die Amerikas und Australiens miteinzubeziehen. Aus den verschiedenen wissenschaftlichen Studien, die sich mit dem Thema beschäftigten, konnte Prof. Mamadou Diawara folgende Schlüsse ziehen:     
Erstens, bei den Überlegungen ginge es weniger um das Buch, sondern in erster Linie um den/die Autor/in, der/die durch den Maßstab einer Rechtstradition als Rechtssubjekt institutionalisiert werde, welche sich traditionell auf das Buch stützte.     
Zweitens, sei Afrika bei diesen Überlegungen und Untersuchungen oft abwesend; wenn der afrikanische Kontinent überhaupt erwähnt werde, dann nur mit sehr allgemeinen Begriffen.    
Drittens, wenn sich Autor_innen näher für den afrikanischen Kontinent interessierten, konzentrierten sie sich auf materielle Güter oder auf den Import des westlichen positiven Rechts nach Afrika. Kurz gesagt: Es gebe kaum Informationen über lokale Normen, die eventuell dazu verwendet werden könnten, ein den lokalen Lebensverhältnissen und Traditionen angepasstes Recht zu etablieren.
In einem weiteren Schritt erläuterte Prof. Mamadou Diawara die Entwicklung von Recht (droit, fr.) zu durua. Diese Entwicklungen von droit zu durua seien in Mali und der gesamten Region (Mauretanien, Senegal und Burkina Faso) zu beobachten. Dort werde (neben Soninke und Fulani) vor allem Yulà (Dioula) oder Bamana (Bambara) gesprochen. Das Wort durua komme vom Französischen droit. Durua sei aber kein bloßes Wortspiel, sondern eine afrikanische Übersetzung des Begriffes droit - und die Vorstellungswelt hinter dieser Übersetzung sei das, was ihn besonders interessiere. Durua bedeute für Einheimische die eigene Vorstellung und Aneignung von droit – also von eigenem lokalen Recht, das nicht identisch sein müsse mit dem staatlich gesetzten Recht in Gesetzesbüchern. Und das gelte auch für das Urheberrecht. Die entscheidenden Fragen seien dabei: Was haben die Akteure in den Kolonien gemacht mit dem Urheberrecht (droit d’auteur), diesem von den Kolonialherren aufgedrängten „Geschenk“ aus Europa? Und welche Geschichte durchläuft dieses Recht, ein Produkt der Moderne, seit der Kolonialzeit?     
Um diesen Fragen näher zu kommen, eigne sich ein Blick auf Frankreich und seine ehemaligen Kolonien. Noch lange nach der Unabhängigkeit der Kolonien im Jahre 1960 verwaltete das französische Privatunternehmen „Societé des auteurs, compositeur et editeur de musique“ (Sacem) die Rechte exklusiv weiter und dies bis zur Schaffung von lokalen Urheberämtern in jedem afrikanischen Land. Das koloniale Amt hat also seine Arbeit noch lange nach der Unabhängigkeit fortgeführt. Senegal bekam sein Urheberrechtsamt  1972,  Mali 1978,  die Elfenbeinkünste 1981, Burkina Faso 1985 und Gabun erst 2013. Zudem verwalte das französische Unternehmen Sacem heute immer noch die Interessen der Mehrheit der französischsprachigen internationalen Künstler in Afrika.
Durua bedeute, dass das Recht einer Person auf ihrer Position in ihren sozialen Beziehungsnetzen basiere. In der Mandé-Gesellschaft sind die wichtigsten Künstler_innen die Griotsänger (djeli) und Instrumentalisten,  die traditionell von der Patronage wohlhabender oder mächtiger Mäzene abhängig waren. Der Traum dieser Künstler_innen sei es heute,  so viel wie möglich im nationalen Rundfunk aufzutreten, oder selbst zu veröffentlichen und ihre Werke auf dem freien Markt zu verkaufen. Dabei kommt es jedoch zu einer  Reihe von Konflikten zwischen den Kontrahent_innen in Mali, aber auch im Senegal, Burkina Faso und in Kamerun sei dies zu beobachten.     
Der erste Konflikt bestehe zwischen den Radio- und Fernsehsendern und den Künstler_innen. Diese könnten zwar in den Medien auftreten und ihre Stücke medial weiter verbreiten, doch die Übertragungsrechte für ihre Werke würden ihnen nicht bezahlt. Dadurch sei die Möglichkeit für die Künstler, ihre Werke öffentlich zu verbreiten, verbunden mit der Verletzung ihres Rechts auf angemessene Gage, da die Sender ihre Pflichten nicht erfüllten und ihnen sehr wenig oder gar nichts bezahlen.
Zudem gebe es einen weiteren Konflikt zwischen dem Urheberrechtsamt und den Eigentümer_innen von Radio- und Fernsehstationen. Die Aufgabe des Amtes bestehe darin, die Urheberrechte der Künstler gegenüber den Medien kollektiv geltend zu machen. Da das Amt dem Staat untersteht, wurde dieser ökonomische Interessenkonflikt von den Medien schnell politisiert. Die Sender behaupten z. B., dass sie Agenten der Demokratisierung seien, und verurteilen Interventionen des Amts zugunsten der Urheber als Beschränkungen der Rundfunkfreiheit. Da die Regierungen sich nicht mit den Medien anlegen wollen, vermieden sie es, diesen Konflikt und die ihn bedingenden Probleme effektiv anzugehen. Dies wiederum stoße auf wachsenden Unmut bei den Künstler_innen.
Welche Auswirkungen haben diese Konflikte auf die Akteur_innen?, fragte Prof. Mamadou Diawara. Die Künstler_innen hätten, trotz ihres Gagenverzichts zugunsten der Sender, kein Interesse daran, dass diese geschlossen werden, denn dann bliebe ihnen nur der Rückfall in die private Abhängigkeit von Mäzenen. In diesem Dilemma bewege sich auch der Staat. Wenn dem Sender seine Lizenz entzogen würde, weil er für die Übertragungsrechte der Künstler_innen nicht bezahlt habe, dann gäbe es auch keine öffentliche Plattform mehr für die Künstler_innen und  ihr Publikum. Dies verdeutlichte, so Prof. Diawara, die komplexe Situation, in der man sich bewege. Der Gesetzestext mag schön klingen, aber seine Umsetzung in soziale Praxis sei ein großes Problem. Diese Dichotomie zwischen Rechtsanspruch und Rechtswirklichkeit sei gerade im Urheberschutz global vorhanden – vergleichbare Probleme hätten Künstler sogar hierzulande mit der Gema. Prof. Mamadou Diawara erklärte weiter, dass angesichts dieser komplexen Unsicherheiten hinsichtlich der faktischen Durchsetzbarkeit ihres Rechts die Akteur_innen in Mali droit in durua verwandeln und somit auch ihre Erwartungen in Bezug auf ‚das Recht‘ an ihre eigenen Lebensbedingungen anpassten.
Prof. Diawara fasste zusammen, dass scheinbar reine „Rechtsverhältnisse“ sich als komplexes soziales Phänomen entpuppten. Sein Ziel in diesem Vortrag war es, zu verdeutlichen, wie das scheinbar rein juristische Phänomen des Urheberrechts sich täglich für Kulturschaffende in Afrika sozial, ökonomisch und politisch manifestiert und wie sie damit umgehen: Indem sie eher ihre eigene „normative Ordnung“ im Sinne von durua aushandeln, als sich auf den formalen Apparat staatlicher Rechtsprechung zu verlassen.

 


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