Mitarbeiterprofil

Hesse, Nora Louisa, Dr. iur.

ehem. Mitglied


Projekte und Positionen im Cluster

Forschungsthema

Die Vereinbarkeit des EU-Grenzbeschlagnahmeverfahrens mit dem TRIPS-Abkommen Eine Untersuchung unter Einbeziehung der Verfahrensumsetzung in Deutschland

Kurzbeschreibung Forschungsthema

Basierend auf dem durch Verordnung Nr. 608/2013 neu ausgestalteten Grenzbeschlagnahmeverfahren der Europäischen Union können Zollbeamten der Mitgliedstaaten auf Antrag der Berechtigten Waren festhalten, die die EU-Außengrenzen überqueren und bei denen der Verdacht besteht, dass sie Gegenstand von Immaterialgüterrechtsverletzungen sein könnten. Das Verfahren ist für Rechtsinhaber ein wichtiges Mittel, um die Durchsetzung eventueller Ansprüche sicherzustellen, die ihnen aus Verletzungen ihrer Schutzrechte zustehen. Jedoch ist in den letzten Jahren bemängelt worden, dass das europäische Grenzbeschlagnahmeverfahren unausgeglichen sei und keine ausreichenden Schutzmechanismen zugunsten der Handeltreibenden vorsehe, deren Waren ohne vorherige Feststellung einer Schutzrechtsverletzung festgehalten werden. Die Autorin untersucht, wie das Verfahren nach der aktuellen europäischen Grenzbeschlagnahmeverordnung in Deutschland umgesetzt wird und inwieweit es noch mit den verpflichtenden Vorschriften des TRIPS-Abkommens vereinbar ist.

Fachrichtungen

Rechtswissenschaft

Forschungsschwerpunkte

Deutsches, europäisches und internationales Immaterialgüterrecht (insb. Markenrecht), Welthandelsrecht, Zollrecht

Publikationen im Rahmen des Clusters

  • Monographie
    • 2018
      • Hesse, Nora Louisa (2018): Die Vereinbarkeit des EU-Grenzbeschlagnahmeverfahrens mit dem TRIPS-Abkommen. Eine Untersuchung unter Einbeziehung der Verfahrensumsetzung in Deutschland, Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht Band 141, Mohr Siebeck Tübingen, 2018
        Details | ISBN: 978-3-16-155993-8

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