Im Gespräch mit Protestforscher Thorsten Thiel zu "Prism"

"Ein Auslöser allein reicht für Proteste nicht aus"

Frankfurter Allgemeine Zeitung, 31. Juli 2013

Thorsten Thiel ist an der Goethe-Uni Mitarbeiter im Exzellenzcluster "Normative Ordnungen" und koordiniert den Leibniz-Forschungsverbund "Krisen einer globalisierten Welt". Er glaubt, dass die Anti-"Prism"-Bewegung auf große Demonstrationen gar nicht angewiesen ist.

Die Empörung über die Enthüllungen von Edward Snowden ist groß, die Demonstrationen sind klein. Am Wochenende kamen in Frankfurt nur 1000 statt der erwarteten 5000 Menschen. Woran liegt das?

Sind wirklich große Demonstrationen zu erwarten gewesen? Da bin ich mir nicht sicher. Dass überhaupt demonstriert wurde, kündet eher davon, dass die Netzgemeinschaft inzwischen in der Lage ist, auch für einen Offline-Protest zu mobilisieren.

Gerade die NSA-Überwachung betrifft ja nun aber nicht nur Internetaktivisten, sondern jeden.

Die prinzipielle Reichweite des Themas ist hoch, das stimmt. Und die Medien sind zumindest in Deutschland extrem darauf angesprungen. Hierzulande gibt es ein Publikum, das sich über Überwachung und das Gefühl des Verlusts der Privatheit gern und oft aufregt. Ich denke schon, dass die Enthüllungen bei vielen Menschen Empörung ausgelöst haben und das politische Bewusstsein für Themen der Netzpolitik insgesamt höher geworden ist.

Was braucht es denn dann, damit Empörung zu Demonstration wird?

Es gibt diese Momente, an denen Proteste losbrechen. Aber ein Auslöser allein reicht nicht. Es braucht eine lange Vorbereitung, eine Bewusstmachung des Themas vorab. Die Snowden-Enthüllungen haben ja aber schon zu einer massiven Veränderung geführt.

Wirklich?

Es gibt zwar keine neuen Gesetze. Aber die Dinge einfach fortzusetzen, ich glaube, das ist unmöglich geworden. Zumindest in Deutschland gibt es einen Konsens, dass die Überwachung künftig kontrolliert gehört. Deshalb ist es vielleicht gar nicht so wichtig, dass besonders viele Leute gegen "Prism" demonstrieren. Wichtig ist die Frage, was es braucht, damit das Thema nach der Bundestagswahl noch jemanden interessiert. Der nächste Terroranschlag kommt bestimmt und bewirkt dann wieder die Gegendiskussion.

Sie sprachen davon, dass es inzwischen durchaus mobilisierungsfähige Internetaktivisten gibt. Zu den Protesten gegen das Handelsabkommen "Acta" im vergangenen Jahr kamen 100 000 Menschen. Wo sind die jetzt alle?

"Acta" hat einen viel längeren Vorlauf, und es war ein sehr konkreter Fall. Da ging es um ein Gesetz, das es zu verhindern galt. Bei "Prism" ist das alles anders: Wir haben sehr diffuse Akteure, es ist überhaupt nicht klar, was die NSA oder die Bundesregierung tun sollten: Was erwarten die Protestierenden? Wollen sie Angela Merkel zum Handeln bewegen? Die Frage ist, ob Demonstrationen in diesem Fall überhaupt ein wirkungsvolles Instrument sind.

Was wäre es denn dann?

Wenn es das Ziel ist, die Politik anzusprechen, sind noch andere Waffen im Arsenal. Die inzwischen vor allem bei Internetthemen sehr erfolgreichen Online-Petitionen zum Beispiel. Bei "Acta" wurden auch einzelne Parlamentarier angesprochen.

Würde es denn helfen, wenn die Aktivisten sich Zwischenziele setzten?

Ja. Sie könnten zum Beispiel eine Informationspflicht fordern vom BND, was dort eigentlich gespeichert wird. Umso konkreter die Forderungen sind, desto besser. Aber so etwas finden die Akteure meistens im Laufe von Protestbewegungen heraus. Nach innen brauchen sie ein klares Feindbild. Nach außen brauchen sie glaubwürdige Forderungen. Da ist die "Prism"-Bewegung noch auf dem Weg, die richtige Balance zu finden.

Zumindest hier in Frankfurt waren die Proteste sehr gespalten. Piraten und Occupy-Aktivisten wollten sich offenbar nicht gemeinsam mit der FDP sehen lassen. Schadet das?

Für Mobilisierungszwecke können Reibung und öffentlicher Disput genauso gut sein wie die breite Unterstützung aus der Zivilgesellschaft oder den Parteien. Andererseits besteht dann die Gefahr, dass es viel Generalablehnung gibt und wenig Konkretes. Dass darin ein Risiko besteht, sieht man an Occupy: Dort wurde bewusst auf ein klares Ziel verzichtet, der Prozess betont, um viele Ziele zu vereinen. Das ist eine neue Strategie, die moderne Demokratiebewegungen unterscheidet von früheren Protesten, die klarere Themen und Ziele hatten - wie der Protest gegen die Atomkraft. Die Kehrseite ist, dass solche diskursiven Bewegungen in den Medien schwierig zu vermitteln sind: Fast immer kommt der Vorwurf, dass die Proteste ungerichtet seien und die Demonstranten nicht wüssten, was sie wollten.

Täuscht der Eindruck, dass gerade besonders viel demonstriert wird?

Zumindest wurden seit 2010 viele Protestevents medial wahrgenommen. Das deutet entweder darauf hin, dass es einen großen Frust gibt gegenüber der etablierten Politik. Oder es hängt damit zusammen, dass die neuen Formen der Kommunikation die Mobilisierung erleichtern - also die These, dass die Leute nur auf die Straße gehen, weil sie sich über Facebook vernetzten. Den Zusammenhang gibt es wahrscheinlich nicht, wo es doch auch die These gibt, dass sie dort nur noch auf "Gefällt mir" klicken, anstatt zu demonstrieren.

Die Fragen stellte Denise Peikert.

Serie: Im Gespräch

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