Verbraucherschutz und Meinungsfreiheit in sozialen Netzwerken

Works in Progress in Private Ordering # 3

14. Mai 2020, 14 Uhr

Leibniz-Institut für Medienforschung | Hans-Bredow-Institut (HBI)
Works in Progress in Private Ordering #3 (Convenors: Matthias C. Kettemann • Wolfgang Schulz)

Institut für Zivilrecht, Ausländisches und Internationales Privatrecht, Karl-Franzens-Universität Graz (Leitung: Brigitta Lurger) • Projekt: „Contract Decisions of Consumers between Law and Psychology“ • Forschungsschwerpunkt "Smart Regulation“

Kooperationspartner: Frankfurter Kolloquium für Internetforschung am Forschungsverbund „Normative Ordnungen“ der Goethe-Universität Frankfurt (Convenors: Matthias C. Kettemann und Alexander Peukert) • Projekt „Völkerrecht des Netzes“ am Humboldt-Institut für Internet und Gesellschaft (Leader: Matthias C. Kettemann) • der Research Group „Platform and Content Governance“, Sustainable Computing Lab, Wirtschaftsuniversität Wien (Leaders: Matthias C. Kettemann und Eliška Pírková)

via Skype for Business

Convenors: Brigitta Lurger (Graz) und Matthias C. Kettemann (Hamburg)

Programm (pdf): Hier...

Programm

14:00 – 14:15     
Einführung und Vorstellung

14:15 – 15:00
Verbraucherschutz
Privatautonomie, einseitige Regelsetzung, Entscheidungsforschung und staatliche Kontrolle
Wie soll das Verbraucherschutzrecht auf die einseitige Normsetzung bei Facebook reagieren, wenn der klassische Informationsansatz auf ganzer Linie versagt? Mit der Konzentration auf Verhaltensforschung und Selbstschutz (wie in den USA die Behavioral Law and Economics-Forschung)? Wer legt die Grenzen des Selbstschutzes fest, jenseits derer andere als die Nutzerinnen selbst für Schutz von Rechtsgütern und Fairness sorgen müssen: also Facebook selber oder der Staat? Welche Form genau soll die staatliche Kontrolle annehmen: AGB-Kontrolle durch Gerichte, Regulierungsbehörden wie bei den DAWI? Welche öffentlichen und privaten Ziele hat die staatliche Regulierung: Schutz der Entscheidungsfreiheit, der Vermögensinteressen, der Persönlichkeitsrechte, der Grundrechte wie Meinungsfreiheit und Privatsphäre der Nutzerinnen, demokratische Mitbestimmung an der Selbstregulierung von Facebook?
Brigitta Lurger (Graz)

15:00 – 15:15
Kaffeepause

15:15 – 16:15
Meinungsfreiheit
Wie ist das Verhältnis zu Regeln für Medienunternehmen? Wo gilt wann für wen welche Intensität von Meinungsfreiheit gegenüber wem? Hängt es von der Größe und dem Einfluss des Plattformbetreibers ab, „wie viel“ Meinungsfreiheit dort gilt? Und wie kommt diese Meinungsfreiheit dann in den Nutzungsvertrag oder in das kontrollierte System des Plattformbetreibers mit allen Details und Differenzierungen?
Clara Rauchegger (Innsbruck) und Nikolas Raunigg (Graz)

16:15 – 16:30
Kaffeepause

16:30 – 17:30
Rechtsschutz
Wie funktioniert der Rechtsschutz der Nutzerinnen von Facebook im System (Oversight Board) und außerhalb? Welche Gerichte sind generell zuständig und welches Recht ist anzuwenden? Welches Recht wendet das Oversight Board an? Kann es auch kein externes Recht, sondern nur „eigene“ Regeln anwenden? Wenn ja, welche? Ist es als privates Schiedsgericht zu behandeln? Nach welchem Recht und durch welche Zivilgerichte ist es als Schiedsgericht zu kontrollieren?
Matthias C. Kettemann (Hamburg) und Marlene Brosch (Luxembourg)

17:30 – 18:00
Diskussion und Vernetzung

 

Veranstalter:
Institut für Zivilrecht, Ausländisches und Internationales Privatrecht, Karl-Franzens-Universität Graz, Leibniz-Institut für Medienforschung | Hans-Bredow-Institut (HBI) in Kooperation mit dem Frankfurter Kolloquium für Internetforschung am Forschungsverbund „Normative Ordnungen“ der Goethe-Universität Frankfurt (Convenors: Matthias C. Kettemann und Alexander Peukert), dem Projekt „Völkerrecht des Netzes“ am Humboldt-Institut für Internet und Gesellschaft und der Research Group „Platform and Content Governance“, Sustainable Computing Lab, Wirtschaftsuniversität Wien (Leaders: Matthias C. Kettemann und Eliška Pírková)


Aktuelles

„Normative Ordnungen“, herausgegeben von Rainer Forst und Klaus Günther, erscheint am 17. April 2021 im Suhrkamp Verlag

Am 17. April 2021 erscheint der Sammelband „Normative Ordnungen“ im Suhrkamp Verlag. Herausgegeben von den Clustersprechern Prof. Rainer Forst und Prof. Klaus Günther, bietet das Werk einen weit gefassten interdispziplinären Überblick über die Ergebnisse eines erfolgreichen wissenschaftlichen Projekts. Mehr...

Das Postdoc-Programm des Forschungsverbunds „Normative Ordnungen“: Nachwuchsförderung zwischen 2017 und 2020

Die Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses ist seit je her ein integraler Bestandteil des Forschungsverbunds „Normative Ordnungen“. Das 2017 neu strukturierte, verbundseigene Postdoc-Programm bietet die besten Bedingungen zu forschen und hochqualifizierte junge Wissenschaftler*innen zu fördern. Zum Erfahrungsbericht: Hier...

„Symposium on Jürgen Habermas’ Auch eine Geschichte der Philosophie“ herausgegeben von Rainer Forst erschienen

Als jüngste Ausgabe der Zeitschrift "Constellations: An International Journal of Critical and Democratic Theory" ist kürzlich das „Symposium on Jürgen Habermas, Auch eine Geschichte der Philosophie“ herausgegeben von Prof. Rainer Forst erschienen. Mehr...

Nächste Termine

25. August 2021, 19.30 Uhr

DenkArt "Identität_Aber welche?": Dr. Mithu Sanyal (Autorin): Identitätsspiel_Was bestimmt uns wirklich? Mehr...

18. und 19. September 2021

Zweitägiges Forum: Your body is a battleground - Ultrakonservative Strategien zur Wiederherstellung einer „natürlichen Ordnung”. Mehr...

-----------------------------------------

Neueste Medien

Gesundheitsdatenraum im Spannungsfeld zwischen medizinischer Versorgung, Forschungsfreiheit und Datensicherheit

Impuls: Prof Dr Indra Spiecker genannt Döhmann (Goethe University Frankfurt, ConTrust)
Podiumsdiskussion: Prof Dr Indra Spiecker genannt Döhmann (Goethe University Frankfurt, ConTrust), Axel Voss (Member of the European Parliament) and Ioana-Maria Gligor (tbc) (Directorate-General for Health and Food Safety of the European Commission)
Moderation: Alexandra von Nahmen (Deutsche Welle, Bureau Chief in Brussels)
Crisis Talks

The Freedom to Deviate in the Algorithmic Society?

Lucia Zedner (Oxford, All Souls College), Bernard Harcourt (Columbia Law School), Frank Pasquale (Brooklyn Law School), Christoph Burchard (Goethe University, Normative Orders), Indra Spiecker gen. Döhmann (Goethe University, ConTrust)
Moderation: Jürgen Kaube (Frankfurter Allgemeine Zeitung)
Ringvorlesung "Algorithms - Between Trust and Control"

Videoarchiv

Weitere Videoaufzeichnungen finden Sie hier...

Neueste Volltexte

Rainer Forst (2021):

Solidarity: concept, conceptions, and contexts. Normative Orders Working Paper 02/2021. Mehr...

Annette Imhausen (2021):

Sciences and normative orders: perspectives from the earliest sciences. Normative Orders Working Paper 01/2021. Mehr...