Walter-Hallstein-Kolloquium 2016

XV. Walter-Hallstein-Kolloquium

17. und 18. März 2016

Goethe-Universität Frankfurt am Main
Campus Westend
Poelzig-Bau – Eisenhower-Saal (Raum G-1.314)
Norbert-Wollheim-Platz 1
60323 Frankfurt am Main

Die Welt und Wir – Aktuelle Fragen der Außenbeziehungen der Europäischen Union

Veranstalter:
Merton Zentrum für Europäische Integration und Internationale Wirtschaftsordnung in Zusammenarbeit mit dem Exzellenzcluster "Die Herausbildung normativer Ordnungen"

Trotz verbreiteter Skepsis gegenüber der Europäischen Union und einem neuerdings zu beobachtenden critical turn in den Rechts- und Politikwissenschaften gegenüber dem Unionsrecht ergeben Umfragen immer wieder, dass in den Außenbeziehungen eine stärkere Rolle der EU befürwortet wird. Daher soll dieser Bereich im diesjährigen Hallstein-Kolloquium im Mittelpunkt stehen. Dabei werden zwei Ziele verfolgt. Zum einen soll das Kolloquium sich einigen drängenden Problemen widmen, denen sich die EU zurzeit gegenübersieht, und im Austausch auch mit Vertretern der Praxis diskutieren. Zum anderen soll versucht werden, die sich stellenden bereichsspezifischen Fragen vor dem Hintergrund einer Divergenz zwischen interner und externer Handlungsorientierung der EU zu betrachten. An verschiedenen Stellen der EU-Verträge, aber auch in der täglichen Praxis ergeben sich je nach Politikfeld unterschiedlich intensive Bindungen an diese Werte. Die ausgewählten Bereiche sind die Menschenrechte, auch im Rahmen der aktuellen Massenfluchten aus dem Nahen Osten, Afrika und den Westbalkanländern, die Nachbarschaftspolitik, die Verteidigungspolitik und der Außenhandel. Jeweils stellt sich nicht zuletzt die Frage, wie Spannungslagen zwischen interner und externer Wertorientierung im demokratischen Prozess zu verhandeln sind.

Programm:

Donnerstag, 17. März 2016

14:00 Begrüßung:
Brigitte Haar, Vizepräsidentin der Goethe Universität
Stefan Kadelbach, Co-Direktor Wilhelm Merton-Zentrum

14:15 Die Asylpolitik der Europäischen Union – europäische Antworten auf ein globales Problem?
Roland Bank, UNHCR, Berlin und Adriano Silvestri, Europäische Grundrechteagentur, Wien

15:00 Diskussion

15:30 Kaffeepause

16:00 Gemeinsame Verteidigung
Roman Schmidt-Radefeldt, Wissenschaftlicher Dienst des Bundestages, Berlin und Sebastian Graf von Kielmansegg, Univ. Kiel

16:40 Diskussion

17:10 Europäische Nachbarschaftspolitik – Das Verhältnis der EU zur Ukraine und zu Russland
Joseph Marko, Univ. Graz und Kirsten Schmalenbach, Univ. Salzburg

17:50 Diskussion

Freitag, 18. März 2016

09:00 Der Beitritt der EU zur Europäischen Menschenrechtskonvention: Wo liegt das Problem?
Stefanie Schmahl, Univ. Würzburg und Johan Callewaert, Europarat, Straßburg

09:40 Diskussion

10:15 Kaffeepause

10:30 Außenhandel und europäischer ordre public: Rechtsprobleme des geplanten Handelsabkommens zwischen der EU und den USA Schiedsgerichtsbarkeit im Rahmen des TTIP
Sigrid Boysen, HSU Hamburg und Markus Krajewski, Univ. Erlangen

11:10 Diskussion

11:40 Fragen der parlamentarischen Mitwirkung bei Vertragsschluss: Das TTIP als „Gemischtes Abkommen“?
Marc Bungenberg, Univ. Saarbrücken und Wolfgang Weiß, DUV Speyer

12:20 Diskussion

12:50 Schlussbemerkungen
Rainer Hofmann, Co-Direktor Wilhelm Merton-Zentrum

13:00 Ende der Tagung

Programm (pdf): Hier...