Autoritäre und populistische Parteien und Bewegungen gewinnen in vielen Ländern an Einfluss. Zunehmend untereinander vernetzt, wirken sie mit ihrem autoritären Weltbild immer stärker in die Mitte der Gesellschaft hinein, was sich unter anderem in Querdenkermilieus und Coronaprotesten zeigt. Was bedeutet diese Verbreitung autoritärer Gedanken für die Demokratie? Wie entstehen Anknüpfungspunkte an ein rechtes Weltbild?
Diesen Fragen widmet sich die Diskussion „Demokratie in Gefahr – Das autoritäre Weltbild der neuen Rechten“ am 24. Mai 2023, um 18.15 Uhr, im Gebäude „Normative Ordnungen“, Raum EG.01. Es diskutieren Dr. Carolin Amlinger (Literatursoziologin und wissenschaftliche Mitarbeiterin in der Abteilung für Neuere Deutsche Literaturwissenschaft der Universität Basel) und Prof. Dr. Wilhelm Heitmeyer (Sozialwissenschaftler und Gewaltforscher, Forschungsprofessor am Institut für interdisziplinäre Konflikt- und Gewaltforschung der Universität Bielefeld) Moderieren wird Rebecca C. Schmidt, Geschäftsführerin des Forschungszentrums Normative Ordnungen sowie des deutschlandweiten Forschungsinstituts Gesellschaftlicher Zusammenhalt.
Die Veranstaltung wird vom Forschungszentrum „Normative Ordnungen“ der Goethe-Universität in Kooperation mit der Sebastian Cobler Stiftung für Bürgerrechte organisiert.

Als 1848 zunächst in Paris und später auch im damaligen Deutschen Bund Revolutionen ausbrachen, galt die Demokratie als Versprechen und Hoffnung. 175 Jahre nach der Revolution ist ihre Institutionalisierung in der Bundesrepublik Deutschland zu einem selbstverständlichen Hintergrund geworden und die Kämpfe von 1848/49 weitgehend in Vergessenheit geraten. Welchen Herausforderungen, Krisen, womöglich Gefährdungen sieht sich die demokratische Gegenwart gegenüber? Wie kann ein Anknüpfen an demokratische Bestrebungen in der deutschen Geschichte heute für uns lehr- und hilfreich sein? Und gibt es ein ungehobenes demokratisches Potenzial unserer Gesellschaft: Kann und sollte Demokratie noch mehr als sie schon ist?
Diese und weitere Fragen diskutiert der Literaturwissenschaftler und Publizist Jörg Bong mit der Politikwissenschaftlerin und Mitbegründerin des Netzwerk Paulskirche Prof. Nicole Deitelhoff unter der Moderation von Rebecca Schmidt, Geschäftsführerin des Forschungszentrums Normative Ordnungen unter dem Titel „Was kann Demokratie heute noch sein?“ am 16. Mai 2023 um 18 Uhr in der Historischen Villa Metzler. Die Veranstaltung ist öffentlich. Der Eintritt ist frei. Veranstaltet wird die Podiumsdiskussion vom Forschungszentrum „Normative Ordnungen“ der Goethe-Universität mit der Forschungsinitiative „ConTrust – Vertrauen im Konflikt“, dem Museum Angewandte Kunst, dem Netzwerk Paulskirche und der Stadt Frankfurt am Main.

Bei der Konferenz „Migration steuern, Pluralität gestalten“, die das Forschungszentrum Globaler Islam von Frau Prof. Susanne Schröter gemeinsam mit der Hertie-Stiftung veranstaltete, kam es zu einem Eklat, den der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer herbeiführte, als er gegenüber Demonstrierenden (und im Saal) offensiv und mehrfach einen zutiefst rassistischen Ausdruck verwendete und mit weiteren fatalen Äußerungen provozierte, die Vergleiche zur Diskriminierung jüdischer Menschen im Nationalsozialismus zogen.

Dazu halten wir zunächst fest: Das Forschungszentrum Normative Ordnungen war weder Mitveranstalter noch Kooperationspartner dieser Veranstaltung und hatte auf das Programm keinerlei Einfluss.

Zum Geschehen: Die beiden Direktor:innen des Zentrums, Prof. Nicole Deitelhoff und Prof. Rainer Forst, nahmen nicht an der Konferenz teil; Frau Deitelhoff war nicht vor Ort, Herr Forst nahm im Gebäude an einer ganztägigen Videokonferenz in Edinburgh teil. Unmittelbar nachdem sich der Vorfall ereignet hatte, wurde er alarmiert, informierte sich und stellte OB Palmer zur Rede. In Absprache mit Prof. Schröter drängte er darauf, dass dessen Äußerungen nicht undiskutiert bzw. unwidersprochen bleiben konnten und Thema auf der Konferenz werden, wozu die Protestierenden hinzugezogen werden müssten, mit denen er und die Geschäftsführerin der Normativen Ordnungen, Rebecca Schmidt, sprachen. Dies geschah nach einigen Diskussionen auch, wobei Herr Palmer seine Position wiederholte und sich uneinsichtig zeigte. Daraufhin kritisierten einige der Konferenzteilnehmer, u.a. Herr Mansour, Herr Ostermann und auch der vorgesehene Moderator des Vortrags von Herrn Palmer, Herr Gillmann, Herrn Palmer deutlich und verließen den Saal. 

Zum Kommentar: Diese Vorgänge sind nicht nur unserer Universität unwürdig, wie Präsident Schleiff in seiner Stellungnahme festhält, sondern sind besonders im Kontext unseres Zentrums, vor und in dessen Räumen dies leider geschah, ein Anlass schärfster Distanzierung und Kritik. Seit seinem Bestehen widmen sich die Normativen Ordnungen der Analyse diskriminierender und repressiver normativer Ordnungen, auch in Bezug auf deren diskursive Formen. Rassistische Rede, auch das vermeintliche ‚Spiel‘ mit ihr, hat hier keinen Platz. 

Gerade die Forschungen von Prof. Deitelhoff und Prof. Forst widersprechen allem, was wir gestern beobachten mussten. Prof. Deitelhoff erforscht die Produktivität von Konflikt und Streit in der Demokratie. Prof. Forst geht es in seinen Forschungen zu Fragen der Toleranz und Gerechtigkeit insbesondere darum, die Prinzipien eines demokratischen Verschiedenseins „ohne Angst“, wie Adorno es ausdrückte, zu begründen und zu klären. Der Geist kritischer Toleranz darf gerade an einer Universität nicht fehlen, aber Rassismus liegt jenseits von deren Grenzen wie auch jeden produktiven Streits.

Wir werden gemeinsam mit der Universität weiter daran arbeiten, diese Grenzen in der universitären Praxis zu definieren und umzusetzen.

Prof. Dr. Nicole Deitelhoff und Prof. Dr. Rainer Forst 

Die Expertenkommission Paulskirche hat am 21. April 2023 ihre Empfehlungen zur zukünftigen Entwicklung der Paulskirche und des Hauses der Demokratie vorgelegt. Bei der Übergabe des Berichts im Schloss Bellevue waren Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, Kulturstaatsministerin Claudia Roth, Staatsminister Axel Wintermeyer und die kommissarische Oberbürgermeisterin der Stadt Frankfurt am Main, Nargess Eskandari-Grünberg, anwesend. Mitglied der Kommission ist unter anderem Prof. Dr. Rainer Forst, Direktor des Forschungszentrums Normative Ordnungen.

Nach den Empfehlungen der Expertenkommission sollen die Paulskirche und das Haus der Demokratie zu Orten gemacht werden, an denen moderne Erinnerungsarbeit und Demokratievermittlung stattfinden können. Wie der Kommissionsvorsitzende Volker Kauder mitteilte, schlägt die Kommission vor, die seit 1948 überlieferte Gestalt der Paulskirche zeitgemäß fortzuentwickeln, um möglichst viele Besucher zu erreichen. Das Haus der Demokratie solle politische Diskussionen und gesellschaftliche Partizipation ermöglichen.

1848 kam in der Paulskirche das erste national gewählte Parlament zusammen, das es sich zur Aufgabe machte, eine demokratische Nation zu gründen. Nach vielen Kompromissen kam 1849 ein Verfassungsvorschlag zustande – der dann aber an den politischen Kräfteverhältnissen der Zeit scheiterte. Die Paulskirche ist mithin ein dialektischer politischer Ort: Er zeugt von den Versuchen demokratischer Anfänge und Gründungen wie auch vom Scheitern derselben, ohne dass die Hoffnung, es möge einst gelingen, ausgelöscht werden konnte.
Im Zuge des anstehenden 175-jährigen Jubiläums der Nationalversammlung im Mai 2023 wird eine breite gesellschaftliche Debatte zur Zukunft der Paulskirche geführt. Ziel ist, die Paulskirche in den kommenden Jahren zu sanieren und sie in Verbindung mit dem Bau eines ‚Hauses der Demokratie‘ zum demokratischen Erinnerungs- und Diskursort zu machen.
Einen Beitrag zur aktuellen Debatte will die Vortragsreihe „Das Bauwerk der Demokratie. Geschichte, Gegenwart und Zukunft der Paulskirche als politisches Symbol“ leisten, die am 3. Mai, um 18:15 Uhr auf dem Campus Westend, Hörsaal HZ 3, mit dem Vortrag „Eine neue Welt voll Wunder”: Demokratische Lebensformen in Zeiten der Revolution, von Prof. Dr. Till van Rahden (Montréal) beginnt.

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Zu Beginn des 20. Jahrhunderts ist die Physik in Aufruhr. Heisenbergs Unschärferelation und Einsteins Relativitätstheorie haben eine neue Ära eingeläutet – indem sie unter anderem die Newtonschen „Gesetze“ in Frage stellen, die die Grundlage des aufklärerischen Denkens gewesen sind. Eine Vielzahl von Denker:innen und Künstler:innen hat sich mit den weitreichenden Folgen dieser wissenschaftlichen Neudefinition der Realität auseinandergesetzt – so auch die französischen und deutschen Existentialisten. Was lehren sie uns über unsere Zeit, eine Zeit der tiefgreifenden Ungewissheit?
Die diesjährigen Frankfurt Lectures des renommierten US-amerikanischen Philosophen und Verfassungsrechtlers Bruce Ackerman konzentrieren sich auf eine kritische Gegenwartsdiagnose in den Vorträgen „Postmodern Predicaments“ am 8. und 9. Mai, jeweils um 18.15 Uhr im Hörsaalzentrum, HZ5, auf dem Campus Westend der Goethe-Universität.

In der Bundesrepublik waren die letzten Merkel-Jahre von unionsinternen Richtungsstreits geprägt. Doch nicht zuletzt der Aufstieg Donald Trumps hat gezeigt, dass die Identitätskrise der rechten Mitte kein exklusiv deutsches Phänomen ist: In Italien füllten Berlusconi und radikal rechte Parteien wie Giorgia Melonis Fratelli d’Italia das durch die Implosion der Democrazia Cristiana entstandene Vakuum. In Frankreich spielen die Républicains zwischen Macron und Le Pen kaum noch eine Rolle. Und die Tories versinken nach dem Brexit-Chaos in Unernst und Realitätsverweigerung.
Thomas Biebricher widmet sich in „Mitte/Rechts. Die internationale Krise des Konservatismus“, das Mitte April im Suhrkamp Verlag erscheint, dieser internationalen Dimension und zeichnet die turbulenten Entwicklungen seit 1990 nach. Seine Befunde sind auch deshalb brisant, weil sich am gemäßigten Konservatismus die Zukunft der liberalen Demokratie entscheidet.

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Anlässlich des 70. Geburtstags von Cornelius Prittwitz ist kürzlich die Festschrift „Strafrecht als Risiko“ herausgegben von Beatrice Brunhöber, Christoph Burchard, Klaus Günther, Matthias Jahn, Michael Jasch, Jesús-María Silva Sánchez und Tobias Singelnstein im Nomos Verlag erschienen. In über 40 Beiträgen namhafter Autor:innen aus dem In- und Ausland ehrt das Buch Prittwitz als Autor der bekannten Monographie über das Risikostrafrecht und als Wissenschaftler des Frankfurter Instituts für Kriminalwissenschaften und Rechtsphilosophie, der für eine rationale, am ultima ratio-Prinzip orientierte Kriminalpolitik eintritt und sich für ein faires, die Grundrechte achtendes und schützendes Straf- und Strafverfahrensrecht einsetzt.

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Ende März ist das Buch “Gewaltfreier Widerstand und demokratische Konsolidierung” im Verlag Springer VS erschienen. Zu den Autorinnen und Autoren gehört PD. Dr. Daniel Lambach, Heisenberg Fellow am Forschungsverbund Normative Ordnungen.
Die Untersuchung geht auf die Frage zurück, welche Rolle friedlicher Widerstand auf Demokratien hat. Gerade die langfristigen Effekte auf Demokratien und demokratische Konsolidierung werden zwar gelegentlich behauptet, jedoch nicht systematisch geprüft, so die Herausgebenden im Vorwort. Über den Vergleich verschiedener politischer Transformationen, die durch gewaltfreien oder gewaltsamen Widerstand sowie durch von oben gesteuerte Liberalisierungen erreicht wurden, bringen die Forschenden diese systematische Überprüfung der Effekte verschiedener Transitionen auf die Demokratie deutlich voran. Es zeigt sich, dass gewaltfreier Widerstand während einer demorkatsichen Transition langfristig positiven Einfluss auf die Überlebenschancen und Qualität einer Demokratie ausübt.

“Gewaltfreier Widerstand und demokratische Konsolidierung” ist von PD. Dr. Daniel Lambach, Dr. Markus Bayer, Dr. Felix S. Bethke, Matteo Dressler und Véronique Dudouet geschrieben worden. Die Veröffentlichung bei Springer VS ist eine inhaltsgleiche Übersetzung des englischen Originals “Nonviolent Resistance and Democratic Consolidation”, erschienen 2020 bei Palgrave Macmillan.

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Spätestens seit den Attentaten vom 11. September 2001 wird der radikale Islam in westlichen Gesellschaften als unmittelbare Bedrohung wahrgenommen. Kam diese damals noch vorrangig von außen, so sind radikale Strömungen des Islam heute zu einer innergesellschaftlichen Herausforderung geworden. Was sind die sozialen, politischen, kulturellen und historischen Gründe für diese Entwicklung? Und wie wirken sie sich etwa durch Verunsicherungen und Bedrohungen auf das gesellschaftliche Leben aus?
Zur Erforschung dieser Fragen fördert das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) deutschlandweit zwölf Forschungsprojekte in der RADIS-Förderlinie: Sie betreiben Grundlagenforschung zu den Ursachen und Wirkungen von Islamismus und Radikalisierung in Deutschland und Europa und denken dabei die gesellschaftliche Relevanz ihrer Forschung immer mit. In der RADIS-Förderlinie erheben rund 100 Forschende aus unterschiedlichen Disziplinen u.a. durch Umfragen und Interviews ein umfangreiches Datenmaterial – etwa darüber, wie muslimische Organisationen nach Anschlägen mit islamistischem Hintergrund kommuniziert haben, wie Schule und der islamische Religionsunterricht präventiv gegen islamistische Radikalisierung vorgehen können und welche Rolle Familie und soziales Umfeld für den individuellen Prozess der Radikalisierung und die Abwendung von ihm spielen.